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Dieser Artikel bezieht sich auf den Verkauf in: Vereinigtes Königreich

Die Richtlinie über Schiffsausrüstung 2014/90/EU

Anforderungen für Schiffsausrüstung

EU-Anforderungen: Die Richtlinie über Schiffsausrüstung 2014/90/EU (Marine Equipment Directive, MED) legt für bestimmte Schiffsausrüstung, die auf Schiffen unter EU-Flagge installiert ist oder installiert werden soll, international vereinbarte technische Standards fest. Diese müssen im Bereich bestimmter internationaler Übereinkommen im Bereich der Seeschifffahrt gelten, die nachfolgend aufgeführt sind, unabhängig davon, ob sich das Schiff zum Zeitpunkt der Installation der Ausrüstung in der EU befindet, um die Sicherheit des Seeverkehrs zu verbessern und die Meeresverschmutzung zu verhindern.

Die folgenden Übereinkommen bestimmen, welche Schiffe betroffen sind und welche Ausrüstung den Anforderungen der MED entsprechen muss:

  • das Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (COLREG)
  • das Internationale Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL)
  • das Internationale Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS)
Anmerkung: Die geltenden Übereinkommen (die "Übereinkommen") beinhalten ihre Protokolle und Codes sowie die Entschließungen und Rundschreiben der International Maritime Organisation (IMO), die diesen Übereinkommen und ihren Prüfnormen Geltung verleihen.

Die Anforderungen beinhalten unter anderem, dass die Ausrüstung den Anforderungen an Entwurf, Bau und Leistung entspricht, die in den Übereinkommen (oder in manchen Fällen alternativen Standards), Kennzeichnungsvorschriften und Konformitätsbewertungsverfahren festgelegt sind. Die MED legt außerdem die besonderen Verpflichtungen von Herstellern, ihren Bevollmächtigten, Einführern und Händlern fest.

Wenn Sie ein Hersteller, ein Bevollmächtigter des Herstellers oder ein Einführer oder Händler von Schiffsausrüstung sind, für die technische Standards durch eines der Übereinkommen festgelegt sind, und diese Ausrüstung auf Schiffen unter EU-Flagge installiert werden soll, müssen Sie die Anforderungen der MED erfüllen.

Die Einhaltung der MED-Richtlinie liegt in Ihrer Verantwortung. Sie müssen außerdem die nationalen Gesetze und Verordnungen in den Mitgliedstaaten einhalten, die die MED umsetzen.

Nachfolgend finden Sie weitere Informationen zu den EU-Anforderungen.

Anforderungen für das Vereinigte Königreich: Die Merchant Shipping (Marine Equipment) Regulations 2016 (2016 Nr 1025) ("MSMER") implementieren die MED (siehe oben unter EU-Anforderungen) im Vereinigten Königreich und erlassen die im EU-Abschnitt oben beschriebenen Anforderungen für Schiffe unter Flagge des Vereinigten Königreichs, unabhängig davon, ob sich das Schiff im Vereinigten Königreich befindet, wenn die entsprechende Schiffsausrüstung installiert wird. Dies soll die Sicherheit des Seeverkehrs verbessern und Meeresverschmutzung verhindern.

Wenn Sie ein Hersteller, ein Bevollmächtigter des Herstellers, ein Einführer oder Händler von Schiffsausrüstung sind, für die technische Standards gemäß den oben aufgeführten Übereinkommen gelten, und diese Ausrüstung auf Schiffen unter Flagge des Vereinigten Königreichs installiert werden soll, müssen Sie die Anforderungen der MSMER erfüllen.

Die Einhaltung der MSMER-Richtlinie liegt in Ihrer Verantwortung. Nachfolgend finden Sie weitere Informationen zu den Anforderungen im Vereinigten Königreich.

Diese Angaben dienen lediglich Informationszwecken. Sie sind nicht als Rechtsauskunft zu verstehen. Wenn Sie Fragen hinsichtlich der für Ihr Produkt geltenden Gesetze und Verordnungen haben, wird die Beratung durch einen Rechtsbeistand empfohlen. Die folgenden Angaben spiegeln nur den Stand zum Zeitpunkt seiner Abfassung wider und die Anforderungen in der EU und im Vereinigten Königreich können sich ändern. Weitere Informationen zu Änderungen, die Sie ab dem 1. Januar 2021 betreffen können, finden Sie in den aktuellen Brexit-Hinweisen des Vereinigten Königreichs zu Ihrer Schiffsausrüstung (siehe unten).

Anforderungen in der EU

Für welche Produkte gilt die MED?

Die MED gilt für vielerlei Ausrüstungsgegenstände, die auf einem EU-Schiff installiert sind oder werden sollen und für die die Genehmigung der Behörden des Flaggenstaats gemäß den oben aufgeführten geltenden Übereinkommen erforderlich ist. In besonderen Situationen außerhalb des Geltungsbereichs dieses Vermerks können Befreiungen und Ausnahmen gelten.

Ein EU-Schiff ist ein Schiff unter der Flagge eines EU-Mitgliedsstaats, das in den Geltungsbereich eines der Übereinkommen fällt. Die MED gilt auch dann, wenn sich das Schiff zu dem Zeitpunkt, zu dem die Ausrüstung installiert wird, nicht in der EU befindet.

Beispiele für Schiffsausrüstung, die von der MED abgedeckt wird: Rettungsmittel, Ausrüstung zur Vorbeugung von Meeresverschmutzung, Brandschutzausrüstung, Navigationsausrüstung und Funkausrüstung.

Wer hat Pflichten im Rahmen der MED?

Die MED legt verschiedene Verpflichtungen für Hersteller, Bevollmächtigte des Herstellers, Einführer und Händler dar.

  • Sie sind ein Hersteller, wenn Sie Schiffsausrüstung selbst herstellen oder entwickeln und für sich herstellen lassen und unter Ihrem Namen oder Ihrer Marke vermarkten.
  • Sie sind ein Bevollmächtigter, wenn Sie in der EU ansässig sind und von einem Hersteller schriftlich beauftragt wurden, in seinem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen.
  • Sie sind ein Einführer, wenn Sie in der EU ansässig sind und Schiffsausrüstung von außerhalb der EU in der EU auf den Markt bringen.
  • Sie sind ein Händler, wenn Sie Schiffsausrüstung auf den EU-Markt bringen, aber kein Hersteller oder Einführer sind.

Inwiefern sind Hersteller und Einführer von der MED betroffen?

Hersteller müssen:

  • garantieren, dass die Schiffsausrüstung den technischen Spezifikationen und Normen entspricht, die von der MED (wie in den Übereinkommen festgelegt) entworfen und hergestellt wurde.
  • die erforderlichen technischen Unterlagen erstellen und die anzuwendenden Konformitätsbewertungsverfahren durch einen akkreditierten Drittanbieter durchführen lassen.
  • nach der erfolgreichen Konformitätsbewertung eine EU-Konformitätserklärung in mindestens einer Sprache ausstellen, die in dem Mitgliedsstaat, in dem die Schiffsausrüstung verkauft wird, erforderlich ist. Zu dem Zeitpunkt, an dem die Schiffsausrüstung auf dem EU-Schiff installiert wird, muss für das Schiff eine Kopie der Konformitätserklärung für die betreffende Ausrüstung ausgestellt und an Bord mitgeführt werden, bis die betreffende Ausrüstung vom Schiff entfernt wird.
  • das Steuerrad-Kennzeichen oder, soweit zulässig, eine elektronische Kennzeichnung anstelle oder zusätzlich zum Steuerrad-Kennzeichen anbringen.
  • eine Kopie der technischen Unterlagen und der Konformitätserklärung mindestens 10 Jahre lang nach dem Verkauf der elektrischen Ausrüstung in der EU aufbewahren; wobei die Aufbewahrungsdauer in keinem Fall kürzer sein darf als die erwartete Lebensdauer der betreffenden Schiffsausrüstung.
  • gewährleisten, dass ihre Produkte (oder in manchen Fällen auch die Verpackung) eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder ein anderes Kennzeichen zu ihrer Identifikation tragen.
  • ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke und ihre Kontaktanschrift entweder auf dem Produkt selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung angeben.
  • leicht verständliche Anweisungen und alle erforderlichen Informationen für die sichere Installation sowie alle anderen Unterlagen übermitteln, die aufgrund der internationalen Instrumente oder Prüfnormen vorgeschrieben sind, die gemäß den Übereinkommen festgelegt werden.
  • wenn sie der Auffassung sind, dass ein Produkt, auf dem sie das Steuerrad-Kennzeichen angebracht haben, nicht den Anforderungen entspricht, unverzüglich Korrekturmaßnahmen ergreifen, um die Konformität dieses Produkts herzustellen, es gegebenenfalls vom Markt zu nehmen oder zurückzurufen. Es bestehen weitere Verpflichtungen in Bezug auf die Meldung an Behörden unter entsprechenden Umständen.

Einführer müssen:

  • ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder die eingetragene Handelsmarke des Herstellers und/oder des Einführers sowie ihre Kontaktanschrift angeben, unter der sie erreicht werden können (in einigen Fällen auf der Verpackung).
  • auf begründetes Verlangen den zuständigen Behörden alle Informationen und Unterlagen, die für den Nachweis der Konformität des Produkts erforderlich sind, in einer für diese Behörde leicht verständlichen oder annehmbaren Sprache aushändigen.
  • auf deren Verlangen mit den zuständigen Behörden bei allen Maßnahmen zur Abwendung von Gefahren, die mit Produkten verbunden sind, die sie in Verkehr gebracht haben, kooperieren.

Ein Einführer gilt im Sinne der MED als Hersteller und unterliegt allen oben aufgeführten Pflichten des Herstellers, wenn er Schiffsausrüstung unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Handelsmarke in Verkehr bringt oder ein EU-Schiff damit ausstattet oder bereits auf dem Markt befindliche Schiffsausrüstung so verändert, dass die Konformität mit den geltenden Anforderungen beeinträchtigt werden kann.

Inwiefern sind Bevollmächtigte von der MED betroffen?

Bevollmächtigte müssen die Aufgaben ausführen, die in dem vom Hersteller erhaltenen Auftrag festgelegt sind. Der Bevollmächtigte muss mindestens:

  • eine Kopie der technischen Unterlagen und der Konformitätserklärung mindestens 10 Jahre lang nach dem Verkauf der elektrischen Ausrüstung in der EU aufbewahren; wobei die Aufbewahrungsdauer in keinem Fall kürzer sein darf als die erwartete Lebensdauer der betreffenden Schiffsausrüstung.
  • auf begründetes Verlangen den zuständigen Behörden alle Informationen und Unterlagen, die für den Nachweis der Konformität des Produkts erforderlich sind, in einer für diese Behörde leicht verständlichen oder annehmbaren Sprache aushändigen.
  • auf deren Verlangen mit den zuständigen Behörden bei allen Maßnahmen zur Abwendung von Gefahren, die mit Produkten verbunden sind, die sie in Verkehr gebracht haben, kooperieren.

Identifizierung der Lieferkette

Alle Wirtschaftsakteure müssen auf Anfrage von zuständigen Behörden nachweisen, wer sie mit entsprechenden Schiffsausrüstungen beliefert hat und an wen sie wiederum diese Ausrüstung geliefert haben.

Was sollten Sie tun, wenn Schiffsausrüstung nicht der MED entspricht?

Hersteller:

  • sollten unverzüglich die erforderlichen Korrekturmaßnahmen ergreifen, um die Konformität des betreffenden elektrischen Betriebsmittels herzustellen, es gegebenenfalls vom Markt zu nehmen oder zurückzurufen.
  • wenn mit der Schiffsausrüstung Gefahren verbunden sind, müssen sie umgehend die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedsstaaten informieren, in denen sie verkauft wurde, und dabei insbesondere ausführliche Angaben über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen machen.

Die MED stellt in dieser Hinsicht keine besonderen Anforderungen an Bevollmächtigte, Einführer und Händler über die oben genannten Pflichten der Zusammenarbeit mit Behörden. Dies kann erfordern, dass Sie bei der Marktrücknahme oder dem Rückruf der Schiffsausrüstung oder beim Ergreifen weiterer Korrekturmaßnahmen im erforderlichen Umfang mitwirken müssen. Es wird empfohlen, sich von Ihrem Rechtsbeistand beraten zu lassen, falls Sie auf nicht konforme Schiffsausrüstung aufmerksam werden.

Anforderungen im Vereinigten Königreich (UK)

Wo gelten die MSMER?

Die MSMER gelten für jegliche im Vereinigten Königreich verkaufte Schiffsausrüstung. Es gelten jedoch unterschiedliche Bestimmungen für Großbritannien (England, Schottland und Wales, "GB") und Nordirland. Weitere Informationen zur Sachlage in Nordirland (“NI”)finden Sie weiter unten.

Für welche Produkte gelten die MSMER?

Die MSMER führen die Bestimmungen der MED im Vereinigten Königreich zusammen mit der UK Maritime and Coastguard Agency’s ("CMA") Merchant Shipping Notice 1874 M+F ("Mitteilung") ein.

Die MSMER gelten für Schiffsausrüstung im Rahmen der MED, die auf jedem Schiff unter Flagge des Vereinigten Königreichs (einschließlich Hovercrafts) installiert ist oder installiert werden soll, unabhängig davon, wo es sich befindet.

In der Mitteilung werden Konformitätsbewertungsverfahren für Ausrüstung beschrieben, die auf Schiffen des Vereinigten Königreichs installiert ist, die nicht im Geltungsbereich der MED liegt, aber eine Konformitätsgenehmigung gemäß dem Recht des Vereinigten Königreichs erfordert. Sie enthält außerdem die technischen Standards für Ausrüstung, die keine Konformitätsgenehmigung erfordert, bevor sie auf einem Schiff im Vereinigten Königreich gebracht wird.

Anhang 1 der Mitteilung enthält die Anforderungen an Entwurf, Bau und Leistung der internationalen Instrumente, sofern sie für die MSMER relevant sind.

Beispiele für Schiffsausrüstung, die von der MSMER abgedeckt wird: Rettungsmittel, Ausrüstung zur Vorbeugung von Meeresverschmutzung, Brandschutzausrüstung, Navigationsausrüstung und Funkausrüstung.

Wer hat Pflichten im Rahmen der MSMER?

Die MSMER legen Verpflichtungen für Hersteller, Bevollmächtigte des Herstellers, Einführer und Händler dar.

  • Sie sind ein Hersteller, wenn Sie Schiffsausrüstung selbst herstellen oder entwickeln und herstellen lassen und unter Ihrem Namen oder Ihrer Marke vermarkten.
  • Sie sind ein Bevollmächtigter, wenn Sie im Vereinigten Königreich ansässig sind und von einem Hersteller schriftlich beauftragt wurden, in seinem Namen bestimmte Aufgaben gemäß den MSMER wahrzunehmen.
  • Sie sind ein Einführer, wenn Sie im Vereinigten Königreich ansässig sind und Schiffsausrüstung von außerhalb im Vereinigten Königreich auf den Markt bringen.
  • Sie sind ein Händler, wenn Sie Schiffsausrüstung im Vereinigten Königreich auf den Markt bringen, aber kein Hersteller oder Einführer sind.

Inwiefern sind Hersteller und Einführer von der MSMER betroffen?

Die Anforderungen entsprechen im Wesentlichen den oben beschriebenen Anforderungen für die MED mit Ausnahme des Konformitätskennzeichens.

Gemäß den MSMER muss das Konformitätskennzeichen ein Konformitätskennzeichen des Vereinigten Königreichs für Schiffsausrüstung sein und das in Anhang 5 der Mitteilung angegebene Formular anstelle des Steuerrad-Kennzeichens verwenden.

Außerdem sehen weder die MSMER noch die Mitteilung Vorkehrungen für das elektronische Etikettieren vor.

Inwiefern sind Bevollmächtigte von den MSMER betroffen?

Die Anforderungen entsprechen im Wesentlichen den oben beschriebenen Anforderungen für die MED.

Inwiefern sind Händler von dem MSMER betroffen?

Die Anforderungen entsprechen im Wesentlichen den oben beschriebenen Anforderungen für die MED.

Identifizierung der Lieferkette

Die Anforderungen entsprechen im Wesentlichen den oben beschriebenen Anforderungen für die MED.

Was sollten Sie tun, wenn Schiffsausrüstung nicht den MSMER entspricht?

Die Anforderungen entsprechen im Wesentlichen den oben beschriebenen Anforderungen für die MED.

Nordirland

Das MCA hat im Dezember 2020 zusätzliche Richtlinien veröffentlicht (MIN 590 M+F), um die Verfahren für die Konformitätsbewertung im Vereinigten Königreich und die Annahme von Schiffsausrüstung für Schiffe unter der Flagge des Vereinigten Königreichs nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase zu erläutern. In dieser zusätzlichen Mitteilung wird angegeben, dass die Konformitätsbewertungsverfahren des Vereinigten Königreichs für jegliche im Vereinigten Königreich zugelassene Ausrüstung gelten, die auf Schiffen in Nordirland, einschließlich Schiffen unter der Flagge des Vereinigten Königreichs mit Heimathafen in Nordirland, installiert ist.

Beachten Sie jedoch, dass die MED weiterhin Auswirkungen auf für die MED zugelassene Ausrüstung in NI haben wird.

Hersteller und andere Wirtschaftsakteure, die in NI ansässig sind und Schiffsausrüstung nach Ablauf der Übergangsphase auf Schiffen installieren möchten, die in EU- und EWR-Ländern registriert sind, müssen sicherstellen, dass diese Ausrüstung den relevanten EU-Konformitätsbewertungsverfahren entspricht.

BREXIT: Leitfaden der Regierung des Vereinigten Königreichs

Das MCA hat im Rahmen der Benachrichtigung eine Anleitung zu den Auswirkungen des Brexits in Bezug auf Schiffsausrüstung veröffentlicht.

Das Ziel des MCA ist es, die Konformitätsbewertungsverfahren des Vereinigten Königreichs möglichst an den MED-Prozess anzugleichen, um Störungen der Branche nach dem Brexit zu minimieren.

Am 1. Januar 2021 trat das Konformitätsbewertungsverfahren des Vereinigten Königreichs in Kraft.

Wichtig: Hersteller mit vorhandenen Genehmigungszertifikaten gemäß MED können ihre Geräte bis zum 1. Januar 2023 weiterhin im Vereinigten Königreich anbieten und auf Schiffen unter Flagge des Vereinigten Königreichs installieren, vorausgesetzt, die Standards von MED und dem Vereinigten Königreich bleiben gleich.

Der Hintergrund für dieses Datum und die Flexibilität ist es, Unternehmen Zeit für eine Anpassung zu geben.

Gemäß der MED zugelassene Schiffsausrüstung, die auf einem Schiff unter Flagge des Vereinigten Königreichs installiert ist, kann für die gesamte Betriebszeit an Bord bleiben. Nur wenn Artikel nach dem 1. Januar 2023 ersetzt werden, müssen sie durch Schiffsausrüstung ersetzt werden, die den MSMER und der Mitteilung entsprechen, d. h. sie benötigen das Konformitätskennzeichen für das Vereinigte Königreich anstelle des Steuerrad-Kennzeichens.

Es ist wahrscheinlich, dass weitere Gesetze erforderlich sind, um die Anerkennung solcher Ausrüstung schrittweise einzustellen. Hersteller (und andere Wirtschaftsakteure) müssen daher sicherstellen, dass sie sich regelmäßig auf dem neuesten Stand halten.

Der Brexit ist weiterhin fließend und dynamisch. Wenn Sie Fragen dazu haben, wie die Gesetze und Verordnungen für Ihre Produkte ab dem 1. Januar 2021 anwendbar sind, wenden Sie sich bitte an einen Rechtsbeistand.

Was sollten Sie tun, wenn die Schiffsausrüstung nicht den MSMER entspricht?

Die Anforderungen entsprechen im Wesentlichen den oben beschriebenen Anforderungen für die MED.

Zusätzliche Informationen

Wir empfehlen Ihnen dringend, nach der Übergangsphase die Richtlinien der Maritime and Coastguard Agency der Regierung des Vereinigten Königreichs zu den Konformitätsbewertungsverfahren für Schiffsausrüstung im Vereinigten Königreich zu lesen.

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